Diesen Sommer haben organisierte Neonazis mehrere Pride-Paraden gestört. Zuletzt versuchten sie es am Samstag beim CSD in Leipzig, allerdings erfolglos.
Neben Bedrohungen durch Nazis bestimmte vor allem ein Thema die diesjährige CSD-Saison: Antizionistische Gruppen versuchten, Pride-Veranstaltungen für ihre Forderungen zu vereinnahmen.
In mehreren Städten gab es Proteste gegen Maja T.s Auslieferung nach Ungarn, die in einer rechtsstaatlich fragwürdigen nächtlichen Aktion vollzogen wurde.
Bei den Kommunalwahlen konnten die Freien Sachsen knapp 100 Mandate erringen. Etabliert hat sich die Partei durch die Proteste gegen Covid-19-Maßnahmen, sie verbindet »Querdenker« und alte Nazi-Kader.
Rechtsextreme haben versucht, den Dresdner Christopher Street Day zu stören. Dazu aufgerufen hatte eine Gruppe namens Elblandrevolte. An der noch nicht lang aktiven Gruppe zeigt sich, wie Rechtsextreme derzeit in Sachsen um junge Menschen werben.
Im Stadtrat Dresden wurde der Antrag der AfD verabschiedet, Bargeldzahlungen für Flüchtlinge zu beenden – mit den Stimmen von CDU und FDP. Wie häufig eine solche Kooperation vorkommt, zeigt eine neue Studie.
Anfang April wurde das Verfahren gegen einen mutmaßlichen islamistischen Attentäter vor dem Dresdner Oberlandesgericht eröffnet. Er soll im Oktober zwei schwule Männer mit Messern angegriffen und einen von ihnen tödlich verletzt haben.
In Dresden trauern Neonazis und Normalbürger jährlich um die deutschen Kriegstoten und die zerbombte Frauenkirche. Der Opfermythos eint in Sachsen nahezu alle.
Neun sind auf der Flucht, eine wurde im Dezember verhaftet, zwei weitere stehen schon in Budapest vor Gericht: Ungarn lässt nach deutschen Antifaschist:innen fahnden, denen Angriffe auf Nazis vorgeworfen werden. Eine Kampagne versucht, die Auslieferung zu verhindern.
Hacke, Spitze, Hakenkreuz
