Von Tunis nach Teheran
IS Mitglied in Abswesenheit wegen Völkermordes verurteilt
Ein belgisches Gericht hat erstmals ein Mitglied des Islamischen Staates wegen Völkermordes an den Jesiden verurteilt. Auch wenn der Verurteilte abwesend war und vermutlich im Irak getötet wurde, gilt das Urteil als wegweisend für weitere. Der Verurteilte war (oder ist) belgischer Staatsbürger und Konvertit. Das erinnert auch daran, wie viele Europäer sich damals der islamistischen Terrororganisation angeschlossen haben.
Was bedeutet die Aufhebung der Sanktionen gegen Syriens Präsidenten?
Algerien begnadigt Boualem Sansal
Auf Drängen des deutschen Bundespräsidenten hat sein algerischer Amtskollege den Schriftsteller Boualem Sansal begnadigt. Die taz berichtet:
Staatsanwaltschaft klagt Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu wegen 142 Vergehen an
Im hochgradid politisierten Verfahren gegen den im März festgenommenen Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu, der seitdem in Untersuchungshaft sitzt, hat die Staatsanwaltschaft jetzt ihre Anklage vorgelegt, die es in sich hat:
Steht ein Vertrag zwischen Israel und Syrien bevor?
Schon ein Waffenstillstandsvertrag zwischen Syrien und Israel wäre ein historischer Durchbruch, befinden sich die beiden Länder doch seit 1948 de facto im Kriegszustand.
„Regengebete in der Wüste“ und „Dürre als Strafe für unverschleierte Frauen“ – das iranische Regime versinkt im religiösen Wahn statt in Umweltpolitik
Teherans Stauseen sind leer, Millionen Menschen ohne Zugang zu Wasser. Das Regime verweigert Lösungen und gibt unverschleierten Frauen die Schuld.
Ausladungen, Geldzahlungen, Schweigen - wie die Bundesregierung versucht, sich bei der Aufnahme von Schutzsuchenden aus der Verantwortung zu stehlen
Wiederholt schaffen es Menschen aus den Aufnahmeprogrammen, ihr Recht auf Einreise einzuklagen, doch für mindestens 1900 besonders Gefährdete allein aus Afghanistan nimmt das Warten und die Ungewissheit kein Ende.
Kürzlich durften 14 gefährdete Afghaninnen und Afghanen
Nächster Skandal bei den SOS Kinderdörfern
Nachdem der Falter erst aufgedeckt hatte, dass der Gründer der SOS-Kinderdörfer selbst in Missbrauchsfälle verwickelt waren, haben sie nun die Spur jenes obskuren Großspenders weiterverfolgt, über den im Februar an dieser Stelle im Zusammenhang mit dem Skandal der Organisation in Syrien folgendes stand:
Teheran geht das Wasser aus
Teherans Durst – Die fatalen Prioritäten des Mullah-Regimes und die vernachlässigte geordnete Umwelt- und Wassermanagementpolitik.
Die Warnung von Mullah-Präsident Masoud Pezeshkian am 7.
Bundesregierung verweigert schutzberechtigten Sudanesen die Einreise
Sie reden alle immer gerne von "illegalen Migranten", weil europäische Fluchtabwehr es Menschen längst nicht mehr möglich macht auf legalem Weg in die EU oder nach Deutschland zu kommen. Bislang gab es eine Ausnahme, denn es besteht auch die Möglichkeit beim UNHCR einen Asylantrag zu stellen. Das ist mühsam, extrem langwierig und oft auch schwierig in den jeweiligen Nachbarstaaten des Herkunftslandes.
Was folgt auf den Abzug der PKK-Truppen aus der Türkei?
Die Kurdische Arbeiterpartei hat ihre Kämpfer aus dem türkischen Hoheitsgebiet abgezogen und in den Nordirak verlegt, was Ankara als Beginn einer »terrorfreien Türkei« begrüßt.
Islamistische Organisationen breiten sich in Westafrika aus
Weitgehend unbemerkt und ohne große Gegenwehr erobern im Sahel und Westafrika jihadistische Organisationen immer größere Gebiete, Mali steht wohl kurz der einer Machtübernahme durch Al Qaida. Dies ist auch eine folge russischer Afrikapolitik und des Rückzugs Europas und der USA.
Mali, Burkina Faso, Niger. Drei Staaten, drei Militärputsche, eine eskalierende Gewaltspirale.
"David und Goliath" - Ein Film über die israelische Protesbewegung
In den Eva Lichtspielen bemühen wir uns, neben dem alltäglichen Kinogeschäft auch politisch relevante kleine Filme zu zeigen. Als ich DAVID UND GOLIATH für unser Kino gesichtet hatte, war ich tief berührt von dem unermüdlichen Einsatz der israelischen Zivilgesellschaft für den Erhalt ihrer Demokratie. Selbst nach dem fürchterlichen Massaker, das am 7. Oktober 2023 über Israel hereinbrach, und trotz des darauffolgenden unerträglichen Krieges in Gaza, hört die Zivilgesellschaft nicht auf, ihre rechte Regierung zu kritisieren und sich weiter für die Demokratie in Israel einzusetzen.
Deutsche Patrioten erklären Syrern, was Heimatliebe ist
Stellen Sie sich vor, die Großväter und Großmütter hätten nicht bis zum letzten Moment ihrem Führer die Stange gehalten, sondern zehn Jahre lang friedlich und bewaffnet gegen ihren eigenen Diktator gekämpft. Und hätten das, und nicht Volkssturm und ähnliches für ihre patriotische Pflicht gehalten, während andere Großväter Europa in Schutt und Asche legten, dafür sorgten, dass die Vernichtungslager liefen und ansonsten Abermillionen Flüchtlinge und IDPs produzierten und auch all das ganz patriotisch.