Personalwechsel unter Khamenei

Masoud Pezeshkian galt noch bis vor kurzem als Randfigur in der iranischen Politik. Von 2001 bis 2005 war er Gesundheitsminister unter Präsident Mohammad Khatami, ab 2008 saß er für die nordwestiranische Millionenstadt Tabriz im Parlament. Wegen gelegentlicher Aufforderungen zur Mäßigung der Repression gilt er vielen als sogenannter Reformer.

Mit 53,7 Prozent der Stimmen im zweiten Durchgang am 5. Juli gewann der 69jährige gelernte Herzchirurg die Präsidentschaftswahl gegen den ultrakonservativen Herausforderer Saeed Jalili (44,3 Prozent). Doch nicht jeder im Land glaubte, eine Wahl zu haben. Nach offiziellen Angaben betrug die Wahlbeteiligung knapp 50 Prozent, die tatsächliche Werte lagen nach Einschätzung von Oppositionellen noch weit niedriger.

Pezeshkian schwor dem Obersten Führer Ali Khamenei die Treue, der ohnehin bei allen wichtigen politischen Entscheidungen das letzte Wort hat. 

Pezeshkian war im Wahlkampf bemüht, regierungskritische Wähler für sich zu gewinnen: Die Kopftuchkontrollen und die Internetzensur sollten gelockert, das Atomabkommen solle reanimiert werden. Letzteres könnte zu einem Abbau der Sanktionen führen und weckt Hoffnungen auf eine Verbesserung der Wirtschafts­lage.

Als »Stimme derjenigen ohne Stimme«, so Pezeshkian, wolle er den Schwächsten der Gesellschaft dienen. Und davon gibt es im Iran viele: Etwa 30 Prozent leben selbst nach offiziellen Angaben des Majlis Research Center, das das iranische Parlament berät, in Armut.

Bereits die Prüfung der Kandidaten durch den Wächterrat der Geistlichkeit garantiert, dass niemand Präsident werden kann, der den islamistischen Gottesstaat in Frage stellt. Pezeshkian schwor dem Obersten Führer Ali Khamenei die Treue, der ohnehin bei allen wichtigen politischen Entscheidungen das letzte Wort hat.

Weitere Aufrüstung von Hamas und Hizbollah

Entsprechend kommt auch für Pezeshkian eine Abschaffung des Kopftuchzwangs nicht in Frage. Er unterstützt die Revolutionswächter und legte auch schon mal deren Uniform an, lobte den Drohnen- und Raketenangriff auf Israel und befürwortet eine weitere Aufrüstung und Finanzierung von Hamas wie auch Hizbollah.

Seiner Popularität im Iran sowie seines Stands beim Obersten Führer scheint er sich selbst nicht sicher zu sein. »Lasst mich nicht im Stich«, appellierte er nach seinem Wahlsieg an die Bevölkerung.