Entwicklungshilfe für sich selbst

Die Entwicklungspolitik der OECD-Länder war seit jeher von Kurzsichtigkeit geprägt. Der Trend, als Entwicklungshilfe deklarierte Zahlungen gleich im Geberland zu behalten, trägt nicht dazu bei, den Auswirkungen von Klimakrise und dem Griff autoritärer Großmächte nach politisch instabilen Ländern zu begegnen.

Von Ernst Lohoff

Unabdingbar für die Produktion von Elektrogeräten. Der Abbau von Coltan ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige der Demokratischen Republik Kongo

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reuters / Baz Ratner

Auf Drängen der Grünen fand das Bekenntnis zu einer »feministischen« Außen- und Entwicklungspolitik Eingang in den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Man wolle »Rechte, Ressourcen und Repräsentanz von Frauen und Mädchen weltweit stärken und gesellschaftliche Diversität fördern«, heißt es dort unter anderem. Dieser Passus sollte 2021 nicht nur die Absicht der neuen Regierung signalisieren, für eine Verbesserung der Lebenssituation von Frauen weltweit einzutreten; das Stichwort signalisierte darüber hinaus veränderte Akzente in der Entwicklungspolitik. Seit ihren Anfängen in den sechziger Jahren war diese am Ziel nachholender Modernisierung ausgerichtet gewesen und damit an den Interessen lokaler Unternehmer sowie der Exportwirtschaft in den kapitalistischen Zentren; künftig, so legte es der Koalitionsvertrag nahe, sollten die elementaren Bedürfnisse der Gesamtbevölkerung der Empfängerstaaten bei der Mittelvergabe eine größere Rolle spielen.

Schon 1969 hatte eine Expertenkommission der Weltbank im sogenannten Pearson-Bericht das Scheitern des Konzepts Entwicklung durch Wachstum konstatiert.

Eine solche Veränderung in der Entwicklungspolitik der westlichen Länder insgesamt hatte sich bereits seit der Jahrtausendwende angekündigt. Auf dem UN-Gipfel im Jahr 2000 in New York City hatten sich die Staats- und Regierungsoberhäupter auf acht grundlegende Entwicklungsziele geeinigt, zu denen die Halbierung der Zahl der Hungernden, Grundschulbildung für alle Kinder und die Förderung ökologischer Nachhaltigkeit zählten. Diese Ziele wollte man bis 2015 erreichen.