Beiträge zu Verfassungsschutz

Buchladen zur Schwankenden Weltkugel
2026/11 Small Talk Wolfram Weimer und der Deutsche Buchhandlungspreis

»Diese Affäre riecht nach Gesinnungsschnüffelei«

Drei Buchhandlungen wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen, nachdem sich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer über sie beim Verfassungsschutz informiert hatte. Darüber sprach die Jungle World mit Heike, Mitinhaberin der »Schwankenden Weltkugel«, einer der betroffenen Buchhandlungen.
Small Talk
Von Pascal Beck
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Wolfram Weimer Verfassungsschutz Kulturpolitik
Religiös obdachlos. Am 19. Juli demonstrierten Hunderte in Hamburg für die Wiedereröffnung der Blauen Moschee
2025/30 Inland Islamisten fordern die Wiedereröffnung der sogenannten Blauen Moschee in Hamburg

Religiöse Obdachlosigkeit am Alsterufer

Ein Jahr nach der Schließung durch das Bundesinnenministerium demonstrierten Hunderte für die Wiedereröffnung der sogenannten Blauen Moschee am Hamburger Alsterufer. Die Teilnahme blieb weit hinter den Erwartungen zurück. Exiliraner organisierten einen Gegenprotest.
Von Jan Vahlenkamp
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Hamburg Islamismus Iran Iranisches Zentrum Iran-Haus IZH Moschee Verfassungsschutz
Von der Demonstrationsfreiheit gedeckt. Gegenprotest vor dem Landgericht Halle (Saale) am Dienstag vergangener Woche
2024/21 Inland Die AfD hat zweimal vor Gericht ­verloren

Höckes Allerweltssatz

Vor Gericht läuft es nicht gut für die AfD: Björn Höcke wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er eine SA-Parole verwendet hat, und die AfD darf vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden. In Thüringen schadet ihr das nicht.
Von Amira Klute
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AfD Björn Höcke Thüringen Verfassungsschutz Rechtsextremismus Landtagswahlen Europawahl 2024 Halle an der Saale Prozess Götz Kubitschek Sezession
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hagelte es Anträge.13. März
2024/12 Inland Die Rechtsaußenpartei klagt gegen den Inlandsgeheimdienst und gibt ihm zugleich alle Argumente, die er braucht

Jungle+ Artikel Die AfD und der Verfassungsschutz

Die AfD kämpft vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungs­schutz. Nach den ersten zwei Verhandlungstagen hat sie Zeit herausgeholt. Intern streitet die Partei weiter über ihre Haltung zum Inlands­geheim­dienst. Das völkische Lager gewinnt dabei an Zustimmung.
Von Sebastian Weiermann
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AfD Verfassungsschutz Gerichtsverfahren
Rebecca Schönenbach
2023/46 Interview Rebecca Schönenbach, Terrorismusexpertin und Politik­beraterin, im Gespräch über den Einfluss des Iran an deutschen Hochschulen

»Universitäten können Orte der Radikalisierung sein«

Die Islamische Republik Iran gehört zu den stärksten Unterstützern israelfeindlicher Terrorgruppen. In der vergangenen Woche wurde be­kannt, dass es seit 2012 zwischen deutschen Universitäten und den iranischen Revolutionsgarden (IRGC) wissenschaftliche Koope­ra­tio­nen gegeben hat. Diese 1979 nach der iranischen Revolution gegründete »Armee der Wächter der Islamischen Revolution« ist eine zweite Streitmacht neben der Armee, verfügt über einen eigenen Geheim­dienst sowie eigene Wirtschaftsunternehmen und untersteht dem Obersten Führer Ali Khamenei.
Interview
Von Martin Brandt
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Iran IZH Islamismus Terrorismus Iranisches Zentrum Verfassungsschutz Hamburg Samidoun
Bereits 1960 kannte der Verfassungsschutz den Aufenthaltsort Alois Brunners
2023/29 Hintergrund Der Verfassungsschutz hat die Akte über den NS-Verbrecher Alois Brunner ­freigegeben, vollständig ist sie wohl nicht

Jungle+ Artikel Geschwärzte Aktenzeichen

Der NS-Verbrecher Alois Brunner betätigte sich nach dem Zweiten Weltkrieg als Waffenhändler und Geheimdienstberater in Syrien. Jahrelang verweigerte der Verfassungsschutz die Herausgabe der Akte. Jetzt steht sie für jeden einsehbar im Internet, doch vollständig ist sie wohl nicht.
Hintergrund
Von Hannah Wettig
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Nazis Alois Brunner Nationalsozialismus Postnazismus Syrien Deutschland Verfassungsschutz
Gegner des Islamischen Zentrums Hamburg bei einer Kundgebung vor dem Hamburger Verwaltungsgericht am 28. April
2023/27 Inland Verfassungsschutz erzielt vor Gericht Teilerfolg gegen das IZH

Jungle+ Artikel Islamisches Zentrum Hamburg darf »Organisation des Is­lamismus« genannt werden

In einem Rechtsstreit zwischen dem Islamischen Zentrum Hamburg und dem Hamburger Verfassungsschutz wehrte sich Ersteres gegen den Vorwurf, dem iranischen Regime nahezustehen. Es ist nicht der einzige mutmaßliche Verbreiter von iranischer Propaganda hierzulande. Am Freitag vergangener Woche hat das Verwaltungsgericht entschieden.
Von Ulrike Becker
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Iran Hamburg Verfassungsschutz Islamismus Iranisches Zentrum IZH