Eine Krise nach der anderen

Paris. Fliegender Wechsel der Kabinette, so könnte man die vergangenen Tage in Frankreich zusammenfassen. Nachdem der am 9. September von Staatspräsident Emmanuel Macron ernannte Premierminister Sébastien Lecornu am Sonntagabend, nach drei Wochen im Amt, seine Ministerliste präsentiert hatte, zeichnete sich ab, dass mit dieser Besetzung keine parlamentarischen Mehrheiten zu gewinnen waren. Lecornu reichte am Montagmorgen seinen Rücktritt ein.

Doch Macron beauftragte den 39jährigen noch am selben Tag damit, eine neuerliche Regierungsbildung zu versuchen. Nun wird Lecornu mit den in der Nationalversammlung vertretenen Parteien verhandeln. Diejenigen von ihnen, die auf Seiten des Präsidenten stehen, sind seit der vorgezogenen Neuwahl vom Sommer 2024 weit entfernt von einer absoluten Mehrheit.

Ein Grund für die Krise war, dass das kurzlebige Kabinett – es hatte mit weniger als zwölf Stunden die kürzeste Dauer in der französischen Geschichte – nahezu identisch mit dem vorherigen war – also der Regierung von François Bayrou, die im Zuge einer verlorenen Vertrauensabstimmung vom 8. September in der Nationalversammlung gestürzt war. Dementsprechend heftig kritisierte die rechte wie linke Opposition das Kabinett und rief erneut zu dessen Sturz auf.

Ein Grund für die Krise war, dass das kurzlebige Kabinett – es hatte mit weniger als zwölf Stunden die kürzeste Dauer in der französischen Geschichte – nahezu identisch mit dem vorherigen war.